Die Patentrechercheure der Serviva decken mit Ihren wissenschaftlichen Qualifikationen ein breites technisches Fachwissen ab und verfügen über langjährige Erfahrungen in der Nutzung einschlägiger Datenbanken bei Patentrecherchen.

Fundierte Patentrecherchen

Grundlage für Produktentscheidungen von morgen

Auf der Suche nach relevantem Stand der Technik für Neuheitsrecherchen oder Einspruchsrecherchen werden sowohl professionelle Volltext-Patentdatenbanken durchsucht als auch Nicht-Patentliteratur in die Suche mit einbezogen. Eine gewissenhafte Ausarbeitung der Suchstrategie und die Verwendung effizienter Softwaretools ermöglichen eine herausragende Ergebnisqualität und ein sehr gutes Kosten/Nutzen-Verhältnis. Dies gilt auch für Patentrecherchen, bei denen Patente gesucht werden, die der Handlungsfreiheit in der Ausübung der Geschäftstätigkeit im Wege stehen könnten (FTO-Recherchen).

Zu dem Leistungsangebot der Serviva gehören außerdem Markenrecherchen, bei denen eine Prüfung auf Identität, Teilidentität und phonetische Ähnlichkeit stattfindet.

Neuheitsrecherche – Ist meine Erfindung überhaupt neu ?

Neuheitsrecherchen zum sogenannten Stand der Technik werden meist vor Beginn eines neuen technologischen Projekts durchgeführt. Außerdem wird empfohlen, grundsätzlich die Neuheit einer Erfindung zu recherchieren, bevor diese zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird.

Mit einer Neuheitsrecherche lassen sich – gegebenenfalls unter Einbeziehung eines Patentanwalts – der erzielbare Schutzumfang und die Erteilungsaussichten einer Patentanmeldung gut abschätzen. Darüber hinaus erhält man einen breiten Überblick über die bestehenden Anmeldungen in einem speziellen Technologiegebiet.

Unsere Kunden erhalten neben den ermittelten Schriften/Patentdokumenten einen ausführlichen Bericht, in dem die Ergebnisse analysiert und bewertet werden.

Einspruchsrecherche – Gibt es neuheitsschädlichen Stand der Technik ?

Wenn das Patentamt die Erteilung eines Patentes ankündigt, das möglicherweise die eigene Handlungsfreiheit einschränkt, stellt sich die Frage, ob gegen die Patenterteilung Einspruch eingelegt werden soll. Ein Einspruch hat Aussicht auf Erfolg, wenn Dokumente vorgelegt werden können, die in der Regel vor dem betreffenden Anmeldedatum veröffentlicht wurden und die Neuheit oder zumindest die erfinderische Tätigkeit der in der Patentschrift beschriebenen Erfindung in Frage stellen. Damit lässt sich die Rechtsbeständigkeit des Patentes anfechten.

Serviva führt routinemäßig die Patentrecherche nach relevantem Stand der Technik durch, der vor einem definierten Stichtag publiziert oder zum Patent angemeldet wurde. Dazu werden sowohl umfangreiche Volltext-Datenbanken genutzt als auch Recherchen in Nicht-Patentliteratur durchgeführt. Erfahrene Patentrechercheure, die auf unterschiedliche technische Themengebiete spezialisiert sind, gewährleisten eine gewissenhafte Ausarbeitung der Suchstrategie – im Bedarfsfall auch sehr kurzfristig.

Unsere Kunden erhalten einen Bericht, der neben den ermittelten Schriften/Patentdokumenten konkrete Hinweise enthält, inwiefern einzelne Textpassagen als relevant für einen Einspruch angesehen werden. Die endgültige Bewertung bzw. die Entscheidung, ob ein Einspruch eingelegt werden soll, erfolgt durch unsere Kunden in Zusammenarbeit mit den betreuenden Patentanwälten.

Besondere Kompetenzen und Erfahrung liegen für Neuheitsrecherchen und Einspruchsrecherchen in folgenden technischen Gebieten vor:

  • Maschinenbau
  • Fahrzeugtechnik / Automotive
  • Informations- und Kommunikationstechnologie
  • Elektrotechnik / Elektronik
  • Physik
  • Medizintechnik
  • Chemie
  • Umwelt- und Verfahrenstechnik
  • Biochemie / Biotechnologie

 

FTO-Recherche – Gibt es Patente Dritter, die meinen Handlungsspielraum einschränken?

Spätestens kurz vor der Markteinführung stellt sich die Frage, ob fremde Patente oder Gebrauchsmuster die eigene Handlungsfreiheit (engl. “Freedom to operate” oder kurz “FTO”) einschränken. Die nachgewiesene Verletzung valider Schutzrechte kann hohe Kosten zur Folge haben und einen schwerwiegenden wirtschaftlichen Schaden verursachen. Daher wird empfohlen, am besten schon frühzeitig in der Entwicklungsphase eine FTO-Recherche durchzuführen, die Aufschluss über das Gefährdungspotenzial gibt.

Unsere Kunden erhalten einen ausführlichen Bericht, in dem die Rechercheergebnisse analysiert und nach Relevanz sortiert werden. Eine Bewertung, ob beziehungsweise inwiefern die gefundenen Dokumente tatsächlich die Handlungsfreiheit einschränkt, nimmt der zuständige Patentanwalt vor.

 

Kontakt

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Wir erstellen gern kurzfristig ein Angebot.

Ihr Ansprechpartner: Dr. Raphael Jung

Telefon: +49 (30) 88 77 – 13 00