Gibt es neuheitsschädlichen Stand der Technik?

Wenn das Patentamt die Erteilung eines Patentes ankündigt, das möglicherweise die eigene Handlungsfreiheit einschränkt, stellt sich die Frage, ob gegen die Patenterteilung Einspruch eingelegt werden soll. Ein Einspruch hat Aussicht auf Erfolg, wenn Dokumente vorgelegt werden können, die in der Regel vor dem betreffenden Anmeldedatum veröffentlicht wurden und die Neuheit oder zumindest die erfinderische Tätigkeit der in der Patentschrift beschriebenen Erfindung in Frage stellen. Damit lässt sich die Rechtsbeständigkeit des Patentes anfechten.

Serviva führt routinemäßig die Recherche nach relevantem Stand der Technik durch, der vor einem definierten Stichtag publiziert oder zum Patent angemeldet wurde. Dazu werden sowohl umfangreiche Volltext-Datenbanken genutzt als auch Recherchen in Nicht-Patentliteratur durchgeführt. Erfahrene Rechercheure, die auf unterschiedliche technische Themengebiete spezialisiert sind, gewährleisten eine gewissenhafte Ausarbeitung der Suchstrategie – im Bedarfsfall auch sehr kurzfristig. Folgende Technologiegebiete werden für Einspruchsrecherchen abgedeckt:

  • Maschinenbau
  • Fahrzeugtechnik/Automotive
  • Informations- und Kommunikationstechnologie
  • Elektrotechnik/Elektronik
  • Physik
  • Medizintechnik
  • Chemie
  • Umwelt- und Verfahrenstechnik
  • Biochemie/Biotechnologie

 

Unsere Kunden erhalten einen Bericht, der neben den ermittelten Schriften/Patentdokumenten konkrete Hinweise enthält, inwiefern einzelne Textpassagen als relevant für einen Einspruch angesehen werden. Die endgültige Bewertung bzw. die Entscheidung, ob ein Einspruch eingelegt werden soll, erfolgt durch unsere Kunden in Zusammenarbeit mit den betreuenden Patentanwälten.

Kontakt

Haben wir Ihr Interesse geweckt?

Probieren Sie uns einfach aus.

Ihr Ansprechpartner: Dr. Lars Zanzig

Telefon: +49 (30) 88 77 – 13 00